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Prof. Dr. Schiemann

Prof. Dr. G. Schiemann

Zivilrecht I

SS 2000





Lösungshinweise zu Fall 43





Ansprüche des E (nur hiernach ist gefragt!).





I. § 985 BGB auf Herausgabe des Mofa direkt gegen M



1. Ursprünglich war E Eigentümer.



2. Eigentumsverlust an M?



V hat als Nichtberechtigter das Mofa an M übertragen. Dies geschah aufgrund eines Tauschvertrages mit M. Dieser Tauschvertrag zwischen V und M ist allerdings nichtig: Wegen der eigenen Verpflichtung des M aus diesem Vertrag hätte er einen rechtlichen Nachteil gehabt, § 107 BGB. Dennoch kann die Übereignung von V an M wirksam sein: Die Übergabe ist erfolgt. Die Einigung brachte M nur den Vorteil, Eigentümer zu werden; sie ist also nach § 107 BGB wirksam. Freilich war V gar nicht Eigentümer. Da von bösem Glauben des M nichts bekannt ist, erwarb M aber Eigentum nach §§ 929, 932 BGB.

Also hat E Eigentum verloren; § 985 BGB steht ihm nicht zu.







II. § 816 Abs. 1 S. 1 BGB gegen V



1. Anspruchsbegründung: Gerade für den Eigentumserwerb nach § 932 BGB durch einen Dritten (hier: des M) sieht § 816 BGB wenigstens einen schuldrechtlichen Ausgleich vor. V war als Nichteigentümer i. S. d. § 816 Nichtberechtigter. Er hat, wie oben I. 2. skizziert, wirksam an M verfügt. Also ist der Anspruch gegeben.



2. Das Erlangte: Die Übereignung des Mofas von V an M war zwar wirksam, aber ohne Grundlage eines Schuldvertrages. Deshalb hat V "durch die Leistung", nämlich durch die Übereignung, an M diesen ohne rechtlichen Grund bereichert. V hat also aus seiner Verfügung an M einen Anspruch aus Leistungskondiktion gegen M erworben. Diesen Anspruch muß V an E herausgeben. Dann kann E aus diesem Anspruch, der zunächst V zustand, von M Rückübereignung an sich selbst verlangen. Freilich kann sich M - weil es ja zunächst ein Anspruch des V war - dem E gegenüber u. U. darauf berufen, dass er nach § 985 BGB von V Herausgabe des Videogerätes verlangen kann. Diese Einrede besteht auch gegenüber dem neuen Anspruchsinhaber E.