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Prof. Dr. Schiemann

Prof. Dr. G. Schiemann

Zivilrecht I

SS 2000



Gliederungsblatt 8





§ 18: Die Stellvertretung



I. Grundlagen

1. Zurechnung eines fremden Rechtsgeschäfts

2. Unmittelbare und mittelbare Stellvertretung

3. Offenheitsgrundsatz, § 164 II BGB

a) Handeln unter fremdem Namen

b) Handeln unter falscher Namensangabe

c) Geschäft für den, den es angeht



II. Die Vertretungsmacht

1. Grund und Arten der Vertretungsmacht

2. Erteilung und Erlöschen der Vollmacht

a) Innenvollmacht, Außenvollmacht; kundgemachte Innenvollmacht

b) Widerruf der Vollmacht

c) "Abstrakte" Vollmacht und Grundgeschäft

3. Verkehrsschutz im Vertretungsrecht

a) Verkehrsschutz nach §§ 170-172 BGB

b) Die Grenzen des Verkehrsschutzes, § 173 BGB

c) Duldungsvollmacht

d) Anscheinsvollmacht



III. Der Mißbrauch der Vertretungsmacht

1. Insichgeschäft, § 181 BGB

2. Die sog. Kollusion

3. Andere Mißbrauchsfälle



IV. Der Vertreter ohne Vertretungsmacht

1. Das Genehmigungsrecht des Vertretenen, § 177 BGB

2. Verweigerung der Genehmigung, § 179 BGB





§ 19: Willenserklärungen besonderer Art



I. Zuständigkeitsprobleme: §§ 182 ff. BGB

1. Die Zuständigkeit beim Rechtsgeschäft

2. Zustimmung im allgemeinen

3. Die Einwilligung

4. Die Genehmigung

5. Die Zustimmung bei Verfügungen, § 185 BGB



II. Die Bestätigung nichtiger Willenserklärungen

1. Bestätigungswille

2. Bestätigungswirkung



III. Willenserklärungen unter Ungewißheit

1. Bedingung und Befristung, §§ 158 ff. BGB

2. Bedingte Verfügungen: die Lehre vom Anwartschaftsrecht

3. Bedingungsfeindliche Rechtsgeschäfte

4. Das Problem unerkannter Veränderungen

5. "Große" und "kleine" Geschäftsgrundlage

6. Tatbestandliche Voraussetzungen der Änderung und des Wegfalls der Geschäftsgrundlage

7. Rechtsfolgen von Störungen der Geschäftsgrundlage