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Prof. Dr. Schiemann

Prof. Dr. G. Schiemann

Zivilrecht I

SS 2000



Gliederungsblatt 6





§ 13: Der äußere Erklärungstatbestand



I. Das Erklärungsverhalten

1. Die Erklärung durch Worte

2. Die konkludente Erklärung



II. Erklärung durch Schweigen

1. Die gesetzliche Regel

2. Die Pflicht zum Reden, insbes. auf ein kaufmännisches Bestätigungsschreiben



III. Das Wirksamwerden der Willenserklärung

1. Empfangsbedürftige und nicht empfangsbedürftige Erklärungen

2. Die Abgabe der Erklärung

3. Der regelmäßige Zugang beim Abwesenden

4. Zugangsverzögerung

5. Zugangsvermittlung durch Boten

6. Zugang bei Erklärung unter Anwesenden

7. Zugang und Geschäftsfähigkeit

8. Zugangsverzicht



§ 14: Die Auslegung



I. Bedeutung der Auslegung

1. Die Ergänzung der Parteierklärungen durch Gesetzesrecht

2. Auslegung als Korrektur des Vereinbarten



II. Die Verkehrssitte als Auslegungshilfe, §§ 157, 242 BGB



III. Wille und Empfängerhorizont

1. Die mehrdeutige Erklärung

2. Der Empfängerhorizont

3. Die falsa demonstratio

4. Die widersprüchliche Erklärung



IV. Gesetzliche Auslegungsregeln

1. Teilnichtigkeit, §§ 139 BGB, 6 AGBG

2. Umdeutung, § 140 BGB



§ 15: Die Formbedürftigkeit



I. Einführung

1. Der Grundsatz der Formfreiheit

2. Die Bedeutung des Formmangels, § 125 BGB

3. Die Formzwecke



II. Arten der Formbedürftigkeit

1. Nach dem Geltungsgrund des Formerfordernisses

2. Nach der Formart, §§ 126 ff. BGB



III. Wirksamkeit trotz Formmangels?