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LL.M.

BGH-Besuch der LL.M.-Studenten

Studierende des Aufbaustudienganges Master of Laws (LL.M.) unserer Fakultät haben in der vergangenen Woche den Bundesgerichtshof in Karlsruhe besucht und konnten hierbei vier mündlichen Verhandlungen des I. Zivilsenates am BGH beiwohnen.

 

 

 

Neben einer Führung über das Gelände des Bundesgerichtshofs erlebten unsere ausländischen Studierenden insgesamt vier mündliche Verhandlungen des I. Zivilsenates. Der erste der 12 Senate am BGH ist insbesondere für das Urheberrecht,  Gewerblicher Rechtsschutz, Speditions-, Lager- und Frachtrecht zuständig.

Am Tag des Besuches hatte der Senat unter anderem über die Frage zu entscheiden, ob "der Inhaber einer bekannten Marke die Löschung einer Marke verlangen kann, die sich in ihrem Gesamterscheinungsbild in Form einer Parodie an seine Marke anlehnt" ( Pressemitteilung Nr. 50/15 vom 2.4.2015). In der Sache klagte die Herstellerin von Sportartikeln und Inhaberin der Marke "PUMA" gegen den Inhaber der Marke "PUDEL", welche neben dem Schriftzug auch den Umriss eines springenden Pudel abbildete. Das Urteil "Springender Pudel" vom 02.04. trägt das Aktenzeichen I ZR 59/13 und ist auf der Website des BGH abrufbar.