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Prof. Dr. Reichold

Vorlesung Arbeitsrecht (Koalitions-, Tarif- und Arbeitskampfrecht mit den Grundzügen des individuellen Arbeitsrechts)

SPP 1b
Termin: Dienstag 12 Uhr s.t. - 14 Uhr, Hörsaal 9 neu.gif (Neue Aula)
Beginn: 13.04.2011
Eignung: 6. Semester ff.

Inhalt:

Wegen der Änderung des Studienplans müsste in diesem Semester eigentlich erneut Arbeitsrecht II angeboten werden. Um eine Doppelung zu vermeiden, wird in dieser Veranstaltung das kollektive Arbeitsrecht (also Koalitions- Tarif- und Arbeitskampfrecht) in Verknüpfung mit dem individuellen Arbeitsrecht behandelt. Thema werden also sowohl die insbesondere für den SPB 1b relevanten Grundlagen des Tarifvertragsrechts als auch die für deren Verständnis notwendigen Grundzüge des Arbeitsvertragsrechts sein, die zum Pflichtfachstoff des Arbeitsrechts für den Staatsteil des Examens gehören. Dazu kommt ein Überblick über das Arbeitskampfrecht mit seinen Auswirkungen auf den Arbeitsvertrag.

Die Vorlesung richtet sich also nicht nur an Studierende des Schwerpunktbereichs 1b - Arbeit und Soziales im Unternehmen -, die bereits über arbeitsrechtliche Kenntnisse verfügen, sondern auch an alle Studierenden, die die für das Examen notwendigen Kenntnisse im Arbeitsrecht erwerben wollen.

 

Vorlesungsmaterialien (Zu deren Abruf müssen Sie sich mit Ihrem Jura-Login (s-...) anmelden)

Gliederung:

§ 1.  Einführung in das Arbeitsrecht

  1. Arbeitsrecht als Recht der fremdbestimmten Arbeit
  2. Arbeitsrecht als Teil des Unternehmensrechts
  3. Arbeitsrecht zwischen Schutz- und Vertragsprinzip
  4. Übersicht über die Rechtsquellen

§ 2. Rechtsquellen des Arbeitsverhältnisses

  1. Das sog. „Rangprinzip“ (Normenhierarchie)
  2. Besonderheit: Kollektive Vereinbarungen
  3. Vertragliche Bezugnahmeklausel
  4. Die Rechtsfindung im Arbeitsrecht

Fall 1: Der Urlaub des Orchestermusikers

Sachverhalt

Lösungsskizze

§ 3. Arbeitnehmerbegriff

  1. System der Dienstleistungsverträge im BGB
  2. „Klassische“ Definition ohne Anhalt im Gesetz
  3. Prüfungsschema zum Arbeitnehmerbegriff
  4. Arbeitnehmerähnliche Personen
  5. Leitsätze zum Geltungsbereich des Arbeitsrecht

Fall 2: Der selbstständige „Nahverkehrspartner“

Sachverhalt

Lösungsskizze

§ 4. Rechte und Pflichten der Arbeitsvertragsparteien

  1. Übersicht: Phasen des Arbeitsverhältnisses
  2. Leistungspflicht des Arbeitnehmers  (Arbeitspflicht)
  3. Fall 3: Darf Bruno die Arbeit verweigern?

        Sachverhalt

        Lösungsskizze

    Fall 3 a: Nachwirkungen eines alkoholseligen Zechgelages

        Sachverhalt

        Lösungsskizze

  4. Gegenleistungspflicht (Entgeltzahlungspflicht) des Arbeitgebers
  5. Fall 4: Martin Maurer ist arbeitslos

        Sachverhalt

        Lösungsskizze

    Fall 5: Alfons und seine Probleme am Arbeitsplatz

        Sachverhalt

        Lösungsskizze

  6. Übersicht: System des Kündigungsschutzes

Fall 6: Der kommunikative Zahntechniker

        Sachverhalt

        Lösungsskizze

§ 5. Bedeutung und Aufgabe des Kollektiven Arbeitsrechts

  1. Regelungsbereiche, Regelungstechniken
  2. Rechtstatsachen der Tarifpolitik
  3. Grundlagennorm Art.°9 Abs.°3 GG

Fall 7: „Outsourcing“ und die Folgen

Sachverhalt

Lösungsskizze

§ 6. Koalitionsrecht

  1. Rechtliche Merkmale der Koalition
  2. Gewährleistungsformen der Koalitionsfreiheit
  3. Anforderungen an die Tariffähigkeit von Koalitionen
  4. Prüfungsschema: Koalitionsfreiheit und Tariffähigkeit

§ 7. Tarifvertragsrecht

  1. Typologie der Tarifverträge
  2. Parteien und Abschluss des Tarifvertrags
  3. Inhalt des Tarifvertrags
  4. Wirkung und Geltungsbereich der Tarifnormen
      1. Fall 8: Nachbindung bzw. Nachwirkung eines TV

    Sachverhalt
    Lösungsskizze

  5. Grenzen der Tarifmacht

§ 8. Arbeitskampfrecht

  1. Begriff und Formen des Arbeitskampfs
  2. Verfassungsrechtliche Anforderungen
  3. Rechtsfolgen von Arbeitskämpfen
      1. Fall 9: Zulässigkeit von Streik bzw. Aussperrung

    Sachverhalt
    Lösungsskizze

        Fall 10: „Aktionstag“ als Rechtsproblem

    Sachverhalt
    Lösungsskizze

  4. Rechtsfolgen von Arbeitskämpfen
      1. Fall 11: Ein Warnstreik mit bösen Folgen

    Sachverhalt
    Lösungsskizze

     

    Gesamte Präsentation

    Literatur:

    Reichold, 3. Aufl. 2008; Dütz/Thüsing, 15. Aufl. 2010, Brox / Rüthers / Henssler, 18. Aufl. 2011; Rolfs, Studienkommentar, 2. Aufl. 2007.