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Prof. Dr. Nettesheim

Lehrveranstaltungen

Sommersemester 2018

Übung im Öffentlichen Recht für Anfänger (WS/SS P)

Di. 12 c.t. - 14 Audimax

Beginn: 24.04.2018

Inhalt:
Die erfolgreiche Teilnahme an dieser Übung ist Voraussetzung für das Bestehen der Orientierungs- bzw. Zwischenprüfung. Die Lehrveranstaltung dient dem Einüben von Fällen im Bereich des Staatsorganisationsrechts und der Grundrechte. Es werden eine Hausarbeit (als vorlaufende Ferienhausarbeit) und zwei Klausuren angeboten. Den Schein über die erfolgreiche Teilnahme erhält, wer die Hausarbeit und eine Klausur besteht. Die erste Klausur dient zugleich als Prüfungsleistung in der Orientierungsprüfung. Die zweite Klausur dient zugleich als Prüfungsleistung in der Zwischenprüfung

Die Teilnahme an der Veranstaltung setzt sowohl eine Eintragung in die Anmeldeliste für Übungen auf der Homepage der Juristischen Fakultät voraus.
http://www.jura.uni-tuebingen.de/studium/lehrveranstaltungen

Ein Übungsschein wird erteilt, wenn die Hausarbeit und eine Klausur jeweils mit mindestens vier Punkten bewertet wurden. Die Klausuren finden unter den Bedingungen der Zwischenprüfungsordnung statt.

Den Sachverhalt der Hausarbeit finden Sie hier.

Die an die Hausarbeit anzufügende Erklärung finden Sie hier.

Die Terminierung der Klausuren, deren Besprechung und die Besprechung der Hausarbeit finden Sie hier.

WICHTIG!
WEGEN DER STUDIENSTARTTAGE BEGINNT DIE UEBUNG ERST AM 24. APRIL.
SOMIT VERZOEGERT SICH AUCH DIE ABGABE DER HAUSARBEIT UM EINE WOCHE.
DAS GLEICHE GILT FUER DIE ONLINEABGABE UND PLAGIATSKONTROLLE.


Grundkurs Öffentliches Recht II: Grundrechte (WS/SS P und SPP 3c)

Di. 08:30 - 11.00 Audimax

Beginn: 24.04.2018

Inhalt:
Die Veranstaltung setzt die im Wintersemester 2017/2018 begonnene Vorlesung (Grundkurs) Öffentliches Recht I fort. Sie behandelt im Schwerpunkt die Grundrechte des Grundgesetzes (Allgemeine Lehren und Einzelgrundrechte). Die Veranstaltung dient der Vertiefung und Kontrolle der staats- und verfassungsrechtlichen Kenntnisse. Vorausgesetzt werden Kenntnisse aus dem Grundkurs Öffentliches Recht I. Erforderlich ist auch Wissen im Verfassungsprozessrecht. Zu der Veranstaltung werden 2stündige begleitende freiwillige Fallbesprechungen angeboten.

Literatur:

  • Pieroth/Schlink, Grundrechte, Staatsrecht II, 33. Aufl. 2017;
  • Epping, Grundrechte, 7. Aufl. 2017;
  • Hufen, Staatsrecht II, Grundrechte, 6. Aufl. 2017 Textsammlungen: Sartorius, Verfassungs- und Verwaltungsgesetze, C.H. Beck;
  • Basistexte Öffentliches Recht, Beck-Texte im dtv;
  • Staats- und Verwaltungsrecht Bundesrepublik Deutschland, C.F. Müller (jeweils aktuelle Auflage)


mit 2stündigen freiwilligen Fallbesprechungen (WS/SS ZP)

Europarecht II: Vertiefung (WS/SS W und SPW 1a, SPW 4a)

Mo. 14.15 - 16.00 Neue Aula HS 10

Beginn: 23.04.2018

Inhalt:
Die Lehrveranstaltung Europarecht II wendet sich an Interessenten des Völker- und Europarechts, aber auch an sonstige Studierende mit Interesse am Recht der Europäischen Union. Angesprochen werden auch Politik- und Wirtschaftswissenschaftler. Die Veranstaltung baut auf der Vorlesung Europarecht I auf, in der der Pflichtstoff für alle Jurastudenten behandelt wird. Sie kann auch selbstständig gehört werden, wenn die Bereitschaft besteht, sich im Selbststudium mit den institutionellen und rechtlichen Grundlagen des Integrationsverbandes vertraut zu machen. Nach einer knappen Einführung in das Wesen und die Gebiete des Europarechts wird sich die Veranstaltung mit ausgewählten Sachmaterien des Europarechts befassen. Die Grundfreiheiten der EU werden in vertiefter Weise behandelt werden. Einen Schwerpunkt der Veranstaltung werden auch ausgesuchte Politikbereiche des EU-Rechts (Wettbewerbspolitik, Umweltpolitik, Agrarpolitik, Außenhandelspolitik, Währungsunion) bilden. Veranstaltungsbegleitend werden ein Übersichtsblatt über die Vorlesung sowie Arbeitsblätter zu den einzelnen Abschnitten geboten.

Literatur:

  • Textsammlung des Europarechts, z.B. Sartorius II;
  • Lehrbücher des Europarechts, Oppermann/Classen/Nettesheim, Europarecht, 7. Aufl. 2016;
  • Streinz, Europarecht, 10. Aufl. 2016; Herdegen, Europarecht, 19. Aufl. 2017;
  • Lecheler/Gundel, Europarecht, 3. Aufl. 2015

 

Seminar: Europarecht und nationales Verfassungsrecht – Rechtsprechung des EuGH und der staatlichen Verfassungsgerichte

Im Sommersemester 2018 biete ich ein Seminar zum Verhältnis von EU-Recht und staatlichem Recht an. Im Zentrum dieses Seminars soll die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs und der staatlichen Verfassungsgerichte stehen. Ich führe das Seminar zusammen mit Herrn Prof. Dr. Lopez Castillo (UAM Madrid) durch. Mögliche Themen:

 

  1. Vorrang und unmittelbare Wirksamkeit aus der Sicht der historischen Vertragsgeber
  2. Das Verhältnis des EU-Rechts zum staatlichen Recht aus der Sicht des Europäischen Gerichtshofs
  3. Nationale Identität (Art. 4 Abs. 3 EUV) als Grenze des Vorranganspruchs
  4. EU-Recht und staatliches Recht (I): Die Rechtsprechung des italienischen Verfassungsgerichts
  5. EU-Recht und staatliches Recht (II): Die Rechtsprechung der französischen Gerichte
  6. Die Entwicklung der Rechtsprechung des BVerfG zum Vorrang des Europarechts (I): Von den 1960er Jahren bis zur Bananenmarkt-Entscheidung 2000
  7. Die Entwicklung der Rechtsprechung des BVerfG zum Vorrang des Europarechts (II): Die Maastricht- und die Lissabon-Entscheidung des BVerfG
  8. Die Entwicklung der Rechtsprechung des BVerfG zum Vorrang des Europarechts (III): Die Entwicklung der Rechtsprechung des BVerfG seit 2010
  9. Ultra-vires-Kontrolle des BVerfG: Der Wandel der Antragsbefugnis und des inhaltlichen Maßstabs
  10. Identitätskontrolle des BVerfG: Die mühsame Suche nach dem Inhalt der Verfassungsidentität
  11. Demokratieprinzip und Europäische Integration
  12. Gemischte Abkommen (CETA etc.) und nationales Verfassungsrecht – neue Herausforderungen am Beispiel des BVerfG
  13. EU-Recht und staatliches Recht (III): Die Rechtsprechung des spanischen Verfassungsgerichts
  14. EU-Recht und staatliches Recht (IV): Die Rechtsprechung des portugiesischen Verfassungsgerichts

 

Das Seminar findet als Blockveranstaltung am Donnerstag, den 21. Juni und Freitag, den 22. Juni im Raum 236 statt.

Die Teilnahme an dem Seminar setzt die Bereitschaft voraus, das Thema in einer schriftlichen Arbeit (ca. 25 Seiten) zu bearbeiten und in einem Vortrag (ca. 20min) mündlich vorzustellen. Der Vortrag sollte von einem Thesenpapier begleitet werden.

Das Seminar richtet sich an fortgeschrittene Studentinnen und Studenten ab dem 5. Fachsemester. Für die Einarbeitung in die Themen werden Lektürehinweise zur Verfügung gestellt.

Es ist Lehrveranstaltung im Sinne von § 9 Abs. 2 Nr. 3 JAPrO 2002 und $ 4 Abs. 1 lit. b) PromO.

Die Abgabe der schriftlichen Arbeit ist bis Ende Juli 2018 möglich.

Interessenten mögen sich bitte am Lehrstuhl Prof. Nettesheim bei Herrn Dr. Kulick (andreas.kulick@uni-tuebingen.de) oder Frau Schimmele (tanja.schimmele@uni-tuebingen.de) mit möglichen Themenvorstellungen melden.

Wintersemester 2017/18

Grundkurs Öffentliches Recht I: Staatsorganisationsrecht (WS/SS P)

Mo. 08 c.t. - 11, AUDIMAX
Beginn: 23.10.17

Inhalt
In der Veranstaltung werden die Grundlagen des Staatsrechts, insbesondere die Grundzüge des Staatsorganisationsrechts behandelt. Der Grundkurs setzt sich mit dem Kurs Öffentliches Recht II (Grundrechte) fort. Gegenstand des Grundkurses ist das Staatsrecht (Verfassungsrecht) der Bundesrepublik Deutschland. Im Mittelpunkt steht die Staatsorganisation im weitesten Sinne: Staatsorgane (vom Bundestag bis zum Bundespräsidenten), politische Parteien, zentrale Staatsfunktionen wie Gesetzgebung, Regierung, Verwaltung und Rechtsprechung sowie Leitprinzipien der grundgesetzlichen Ordnung insgesamt (Demokratie, sozialer Rechtsstaat, Föderalismus). Auch wenn es im Grundkurs primär um das Verständnis der verfassungsrechtlichen Ordnung geht, bedarf es dazu im Staatsrecht als einem besonders wirklichkeits- und politiknahen Bereich des Rechts immer wieder des Rückgriffs auf die weiteren Vorstellungsbilder, Begrifflichkeiten und Modelle der Allgemeinen Lehren vom Staat (Politische Theorie), um die konkreten Entscheidungen des Grundgesetzes in einem weiteren, auch empirisch zu erforschenden Zusammenhang zu verstehen.

Die Unterrichtsmaterialien finden Sie ab Semesterbeginn im Ilias Portal.

Literatur

 

  • z.B. Maurer, Staatsrecht I, 7. Auflage 2017;
  • Degenhart, Staatsrecht I, Staatsorganisationsrecht, 32. Auflage 2016;
  • Gröpl, Staatsrecht I, Staatsgrundlagen, Staatsorganisation, Verfassungsprozessrecht, 8. Auflage 2016.
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    Textsammlungen:

     

  • z.B. Sartorius, Verfassung- und Verwaltungsgesetze, C.H. Beck;
  • Basistexte Öffentliches Recht, Beck-Texte im dtv;
  • Staats- und Verwaltungsrecht Bundesrepublik Deutschland, C.F. Müller (jeweils aktuelle Auflage)
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    Europarecht I: Europäisches Verfassungsrecht (WS P und SPW 4a)

    Di. 12 c.t. - 15, HS 2, Neue Aula
    Beginn: 17.10.17

    Inhalt
    Die Vorlesung behandelt zunächst die geschichtliche Entwicklung des Integrationsprozesses seit 1945 ("Europäische Idee"). Im weiteren Verlauf werden die rechtlichen Grundlagen der EU dargestellt (Grundstatus, Institutionen der Europäischen Union, Quellen des EU-Rechts und sein Verhältnis zum deutschen Recht). In diesem Zusammenhang wird auch der Rechtsschutz durch die Europäische Gerichtsbarkeit (EuGH/EuG) behandelt werden. Die Vorlesung wird mit einem Überblick über die Grundfreiheiten des AEU-Vertrages enden (Freier Warenverkehr einschließlich Landwirtschaft, Freier Personenverkehr, Freier Zahlungs- und Kapitalverkehr). Europarechtsvorlesungen können mit Gewinn auch von Politik- und Wirtschaftswissenschaftlern gehört werden.

    Die Unterrichtsmaterialien finden Sie ab Semesterbeginn im Ilias Portal.

    Literatur

     

  • Oppermann / Classen / Nettesheim, Europarecht, 7. Auflage 2016;
  • zudem: Streinz, Europarecht, 10. Auflage 2016;
  • Haltern, Europarecht, 3. Auflage 2017.
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    Textsammlungen:

     

  • z. B. Sartorius II, Internationale Verträge. Europarecht, C.H. Beck;
  • Europarecht (EuR), Beck-Texte im dtv; Völker- und Europarecht, C.F. Müller (jeweils aktuelle Auflage)
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    Internationales Wirtschaftsrecht I (WTO) (WS SPP 4a)

    Mo. 18 c.t. - 20, HS 6, Neue Aula
    Beginn: 16.10.17

    Inhalt
    Die Vorlesung führt in die Geschichte und in die allgemeinen Strukturen der Welthandelsorganisation und in deren Rechtsordnung ein. Sie beschäftigt sich damit mit der zentralen Regelungsinstanz des internationalen Handels; es wird um den Waren- ebenso wie um den Dienstleistungshandel gehen.

    Die Unterrichtsmaterialien finden Sie ab Semesterbeginn im Ilias Portal.

    Literatur

     

  • Herrmann / Weiß / Ohler, Welthandelsrecht, 2. Auflage 2007;
  • Hilf / Oeter, WTO-Recht, 2. Auflage 2010;
  • Stoll / Schorkopf, WTO, 2003; Tietje (Hrsg.), Internationales Wirtschaftsrecht, 2. Auflage 2015
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    Textsammlungen:

     

  • z.B. WTO - Welthandelsorganisation, Beck-Texte im dtv;
  • Sartorius II, Internationale Verträge. Europarecht, C. H. Beck;
  • Völker- und Europarecht, C.F. Müller (jeweils aktuelle Ausgabe)
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