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Prof. Dr. Möschel

4. Studientag - Kartellrecht auf Innovationsmärkten

4. Studientag - Kartellrecht auf Innovationsmärkten

Tübingen - Freitag, 22. Oktober 2010

Die Wirtschaftsbereiche Informationstechnologie, Medizintechnik und Pharmazeutik sind durch einen besonders starken Innovationswettbewerb gekennzeichnet. Die Wettbewerbstheorie fasst die entsprechenden Produkte (neben anderen) unter dem Schlagwort der Innovationsmärkte zusammen. Innovationsmärkte weisen neben ihrer besonderen wettbewerblichen Dynamik verschiedene unterschiedlich stark ausgeprägte Charakteristika auf. Sie werfen die Frage nach einer besonderen Behandlung durch das Kartellrecht auf. Kennzeichnend für Innovationsmärkte sind die große Bedeutung von Skalen-, Netzwerk- und Standardisierungseffekten. Die Skaleneffekte resultieren aus tendenziell hohen Fixkosten in Form von Investitionen in Forschung- und Entwicklung bei gleichzeitig verhältnismäßig geringen Herstellungskosten. Netzwerkeffekte sind im IT-Bereich besonders augenfällig: Der Wert eines Anwendungsprogramms steigt mit der Zahl seiner Nutzer. Folge ist nicht selten die Bildung von de facto-Standards.

Besondere Schwierigkeiten bereitet das Verhältnis zwischen dem Kartellrecht und dem Recht des geistigen Eigentums auf. Immaterialgüterrechte wie z. B. Patente vermögen Anreize für wettbewerbsbefördernde Innovationstätigkeit zu setzen. Ihnen wohnt aber gleichzeitig die Gefahr einer den Wettbewerb behindernden Instrumentalisierung inne. In Ausnahmefällen ist es Aufgabe des Kartellrechts, hier korrigierend und schutzrechtsbeschneidend einzugreifen.

 


  • Der Entwurf der Europäischen Kommission für eine neue Verordnung über F&E-Vereinbarungen
    vom Mai 2010

    Dr. Uli Barth, Bundeskartellamt, Bonn
     
  • Missbrauch von Marktmacht und Abhilfemaßnahmen auf Innovationsmärkten (Microsoft II)
    Dr. Friedrich Wenzel Bulst, LL.M. (Yale), Europäische Kommission, Juristischer Dienst, Brüssel

  • Innovative Krebsimpfstoffe 'Made in Tübingen' - Einblicke in die Biotech-Branche und ihre Herausforderungen
    Dr. rer. nat. Norbert Hilf, immatics biotechnologies, Tübingen


  • Innovationsmärkte und Fusionskontrolle
    Dr. Ulrich Klumpp, Oppenländer Rechtsanwälte, Stuttgart

  • Kartellrechtliche Beurteilung von Patentpools
    Prof. Dr. Stefan Thomas, Universität Tübingen.


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