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Effet utile ohne Grenzen?

Eine Veranstaltung des Forums Junge Rechtswissenschaft

Termindetails

Wann

10.05.2016
von 18:00 bis 19:30

Wo

Raum 237, Neue Aula

Kontakttelefon

07071 – 2974908

Termin übernehmen

 

Dr. Rafael Harnos

referiert über die

Auswirkungen des Effektivitätsgebots auf das Kartellordnungswidrigkeitenrecht

 

Abstract

Das Effektivitätsgebot wird in Rechtsgebieten, die durch Normen europäischen Ursprungs beeinflusst werden, wie eine Allzweckwaffe eingesetzt. Als besonders wirkungsmächtig hat sich der effet utile im Kartellrecht erwiesen: Mit Hilfe dieses Grundsatzes hat der EuGH in den Rs. Courage (Urt. v. 20.9.2001- C-453/99) und Manfredi (Urt. v. 13.7.2002 - C-295/04 bis C-298/04) das Kartelldeliktsrecht maßgeblich beeinflusst, lange bevor der europäische Gesetzgeber dieses Rechtsgebiet qua Richtlinie harmonisiert hat.

Nunmehr greifen der Gerichtshof und das Schrifttum das Argumentationsmuster vermehrt auf, um das nationale Kartellordnungswidrigkeitenrecht nach europäischem Vorbild zu formen, was namentlich in der Rs. Schenker (Urt. v. 18.06.2013 - C-681/11) zum Ausdruck kommt.

Außerdem wird das Effektivitätsgebot bemüht, um den Kreis der Bußgeldadressaten im deutschen Sanktionsrecht zu erweitern. Diese Entwicklungen werden jedoch nicht widerstandslos hingenommen, wie der Gesamtrechtsnachfolgebeschluss des BGH vom 16.12.2014 - KRB 47/13 deutlich zeigt.

 

Im Hinblick auf diese gegenläufigen Tendenzen versucht der Vortrag, einen Weg zu finden zwischen einem ausufernden Verständnis des effet utile und den Bestrebungen, die Eigenständigkeit des deutschen Bußgeldrechts auch in Fällen mit europäischem Bezug zu erhalten.

 

Weitere Informationen zur Veranstaltung hier...