Direkt zum Inhalt | Direkt zur Navigation

Sektionen

Benutzerspezifische Werkzeuge

Sie sind hier: Startseite / Fakultät / Nachrichten der Fakultät / Eigenheiten der Rechtswissenschaft – Beobachtungen an einem jungen Gebiet des Rechts
Fakultät
« Oktober 2017 »
Oktober
MoDiMiDoFrSaSo
1
2345678
9101112131415
16171819202122
23242526272829
3031

Eigenheiten der Rechtswissenschaft – Beobachtungen an einem jungen Gebiet des Rechts

Antrittsvorlesung von Professor Dr. Michael Droege
Eigenheiten der Rechtswissenschaft – Beobachtungen an einem jungen Gebiet des Rechts

Professor Dr. Michael Droege

 

Bei seiner Begrüßung betonte Dekan Prof. Dr. Christian Seiler die wissenschaftliche Vielseitigkeit des Neuberufenen, der als Religions- und Finanzrechtler eine doppelte fachliche Ausrichtung aufweise. Studiert und promoviert in Bielefeld und habilitiert in Frankfurt a. M., zog es Prof. Dr. Michael Droege für seine ersten Professuren nach Osnabrück und Mainz, bis er 2015 in Tübingen einen Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Verwaltungsrecht, Religionsverfassungs- und Kirchenrecht sowie Steuerrecht übernommen hat.

 

"Befindet sich die deutsche Rechtswissenschaft in einer Sinnkrise?" Mit dieser Frage leitete Michael Droege am 15. Januar 2016 seine Antrittsvorlesung ein, in der er mit den Eigenheiten die Selbst- und Fremdwahrnehmung der geschichtlich jungen Steuerrechtswissenschaft durchleuchtete.

 

Die späte Geburt und die Identität der Steuerrechtswissenschaft

Letztlich erst in der Weimarer Republik ausdifferenziert, habe die Steuerrechtswissenschaft eine späte Geburt erfahren, so Droege. Durch die kriegsbedingte Finanzkrise seien Steuergesetzgebungs- und Steuerertragskompetenzen auf Reichsebene übertragen worden und damit ein kohärenter Rechtskörper als homogener Gegenstand wissenschaftlicher Befassung geschaffen worden. Für die wissenschaftliche Disziplin des Steuerrechts blieb dabei der Blick auf die äußeren Formen der Ausübung der Finanzgewalt, insbesondere das Steuerverfahrens- und Steuervollstreckungsrecht, und damit die überkommene verwaltungsrechtliche Perspektive auf das Steuerrecht prägend. Die wissenschaftliche Systembildung des Steuerrechts habe nicht zuletzt den Anschluss des jungen Rechtsgebiets an die allgemeine Entwicklung des Öffentlichen Rechts ermöglicht.

Doch damit sei die Frage der Eingliederung der Steuerrechtswissenschaft in die „juristische Trinität“, ihre Verortung in den drei Säulen der Rechtswissenschaft nicht abschließend geklärt. Vielmehr stünde das Steuerrecht auch heute noch in wechselseitiger und letztlich nicht aufgelöster Beziehung zum Zivilrecht und Öffentlichen Recht, differenzierte Droege. Mit ihrer Ambiguität sei die Steuerrechtswissenschaft wegweisend in der berechtigten Forderung nach höherer Permeabilität und intradisziplinärem Diskurs zwischen Zivil-, Strafrecht und Öffentlichem Recht.

 

Die Steuergerechtigkeit – Attribut und Tugend der Steuerrechtswissenschaft

Sodann ging Droege der Frage nach Gerechtigkeit als Attribut der Steuerrechtswissenschaft nach. Steuergerechtigkeit sei nicht nur eine Eigenschaft der Steuer und damit des Gegenstandes der Steuerrechtswissenschaft, sondern fungiere vielerorts als nicht unproblematische Tugend der Steuerrechtswissenschaft selbst und als Ausweis ihrer Wissenschaftlichkeit. Dabei entpuppe es sich als eine Eigenheit der Steuerrechtswissenschaft, ihre Dogmatik an grundlegenden, aber wechselnden und notwendig kontingenten Gerechtigkeitsmaßstäben auszurichten. Dogmatische Diskurse gewönnen so an Schärfe, nicht aber an Rationalität.

 

Die Ordnung des Steuerrechts und die Sehnsucht der Steuerrechtswissenschaft

Während das Steuerrecht sich aufgrund seiner Systemlosigkeit erheblicher Kritik ausgesetzt sehe, strebe die Steuerrechtswissenschaft geradezu kontrafaktisch in besonderer Weise nach Ordnung und Systemorientierung, so Droege. Nicht zuletzt in Distanz zum geltenden Recht und aus Verzweiflung gegenüber der Steuerpolitik lasse sich in der Steuerrechtswissenschaft eine starke Neigung zur Produktion wissenschaftlichen Rechts ausmachen. Ein Beispiel bilde der Entwurf eines Bundessteuergesetzbuches von Paul Kirchhof aus dem Jahre 2011, der überdies  das Instrument der Kodifikation für die Steuerrechtsordnung nutzbar gemacht habe.

Prägend für weite Teile der Steuerrechtswissenschaft sei schließlich, so Droege, eine unkritische Haltung zum sich verdichtenden Prozess der Konstitutionalisierung des Steuerrechts. Risikolos sei der Prozess der verfassungsrechtlichen Durchdringung allerdings weder für das Steuerrecht, noch für die Verfassung. Die Verdeutlichung der Grenzen der Verfassung sei ein zutiefst dem demokratischen Entdeckungsverfahren in der Rechtssetzung verpflichtetes Anliegen und eben deshalb der Steuerrechtswissenschaft keine Herzensangelegenheit. Droege warnte vor übertriebenen Erwartungen an die Steuerungswirkungen der Verfassung. Die dogmatische Formierung und systematische Durchdringung des Steuerrechts sei nicht primär eine Aufgabe der Verfassung, sondern genuine Aufgabe der rechtswissenschaftlichen Systembildung und der Rechtsdogmatik.

 

Die Perspektiven der Steuerrechtswissenschaft

Abschließend hob Droege hervor, dass die Eigenheiten der Steuerrechtswissenschaft zwar ihren Selbststand begründeten und sie abgrenzten. Sie stellten aber aber auch eine Einladung dar, im intra- und interdisziplinären Diskurs die Steuerrechtswissenschaft und ihre Beiträge stets erneut zu entdecken.

 

Zu den Bildern der Veranstaltung.

 

Fotos: Pierre Bounin / Text: Helen Thoma