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Im „Helikopterflug“ über die alternde Gesellschaft

Dr. Boy-Jürgen Andresen sprach bei einer Veranstaltung der Juristischen Gesellschaft über Chancen und Risiken Europäischer Einflussnahme auf die drei Säulen der deutschen Alterssicherung.
Im „Helikopterflug“ über die alternde Gesellschaft

Dr. Boy-Jürgen Andresen

 

Auf Einladung der Juristischen Gesellschaft referierte Dr. Boy-Jürgen Andresen (Wiesbaden) im Großen Senat am 22. Januar über den Einfluss der Europäischen Integration auf das deutsche System der Alterssicherung „im Helikopterflug“: Im sicheren Überflug verknüpfte der von Prof. Raiser in Tübingen anno 1973 promovierte langjährige Chef der Dr. Dr. Heissmann Altersversorgungs-GmbH (Wiesbaden) die drei Säulen der Altersversorgung in Deutschland mit der (mittelbaren) Steuerung aus Brüssel.

So betonte er, dass für die staatliche Rente zwar keine EU-Kompetenz bestehe, dass aber neben dem allgegenwärtigen „soft law“ (z. B. Weißbuch Rente) auch die Budgetüberwachung qua Fiskalpakt einen heilsamen Einfluss auf den notwendigen Strukturwandel der Rentenfinanzierung in einer dramatisch alternden Gesellschaft ausübe. Der Abschied von der Illusion der Vollversorgung durch die Rente könne hierzulande die nachhaltige Finanzierung des Systems auch heute noch sichern, obwohl auf einen Rentner nur noch drei erwerbstätige Zahler kämen. Ab 2030 würden nur noch zwei Erwerbstätige einen Rentner finanzieren. Der Versuchung der Politik, weitere Wohltaten auf Pump zu finanzieren, dürfe schon deshalb nicht nachgegeben werden.

Die dritte Säule der privaten Vorsorge mit einem beachtlichen Anteil von freiwilligen Riester- bzw. Rürup-Sparern sei wegen des Unisex-Tarifs vor allem für Frauen attraktiv, weniger dagegen für Männer. Die Rendite-Erwartungen bei Lebensversicherungen seien wegen der „Zinsverweigerung durch das Überflussgeld der EZB“ überhaupt drastisch im Sinkflug. Die zweite Säule der betrieblichen Altersversorgung sei genauso wie die Rente abhängig von der Erwerbsbiografie, doch insolvenzgesichert und vor allem krisenfest wegen der Ergebnisverantwortung der Unternehmen für die versprochene Betriebsrente. Überzogene Eigenkapitalanforderungen durch die „Solvency II“-Richtlinie aus Brüssel gefährdeten aber die Zukunft der zweiten Säule, die ein für beide Seiten hochrentables kollektives System ermögliche.

Wer einmal die faszinierende Mischung von Versicherungsmathematik, Volks- und Betriebswirtschaftslehre und Arbeitsrecht geschnuppert habe, könne regelrecht „süchtig“ nach der Betriebsrente werden: es handle sich um ein System, das juristisch ergiebig und ökonomisch werthaltig sei, kurz ein faszinierendes Arbeitsgebiet darstelle, wie Andresen seine farbigen Ausführungen vor vielen jungen Juristinnen und Juristen schloss.