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Antrittsvorlesung von Prof. Dr. Christoph Thole

Am 13. Mai 2011 hielt Prof. Dr. Christoph Thole in Hörsaal 9 seine Antrittsvorlesung und sprach unter dem Titel „Vom Totengräber zum Heilsbringer“ über Insolvenzkultur und Insolvenzrecht im Wandel.
Antrittsvorlesung von Prof. Dr. Christoph Thole

Prof. Dr. Christoph Thole

 

Dekanin Prof. Dr. Barbara Remmert hob in ihrer Begrüßung die persönliche Atmosphäre im Kollegium der Juristischen Fakultät hervor, zu der nicht nur die vielen im Publikum anwesenden emerierten und pensionierten Kollegen beitrügen, sondern auch die neuberufenen Kollegen und insbesondere Christoph Thole, dessen Vita und Werk sie anschließend kurz vorstellte.

 

„Bankrott … das war etwas Grässlicheres als der Tod, das war Tumult, Zusammenbruch, Ruin, Schmach, Schande, Verzweiflung und Elend.“

Mit dieser Aussage Tony Buddenbrooks aus Thomas Manns berühmtem Roman begann Prof. Dr. Christoph Thole seine Ausführungen. Es stelle sich die Frage, ob Tonys Gedanken noch heute zutreffen würden. Die Bundesministerin der Justiz habe eine neue Insolvenzkultur verlangt. Man solle die Insolvenz als Chance verstehen. Insoweit sei ein Mentalitätswandel notwendig. Thole kündigte an, sich dem Begriff der Insolvenzkultur pragmatisch zu nähern. Sei das Insolvenzverfahren Chance oder Übel? Schon immer bestehe eine Ambivalenz zwischen Sanierung oder Liquidation. Man müsse hinterfragen, ob das Insolvenzverfahren nur dem Gläubigerschutz oder auch dem Schuldnerschutz zu dienen habe.

In seinem ersten Teil gab Thole einen historischen Überblick, der bei den Zwölftafelgesetzen ca. 450 v.Chr. begann. Damals hätte das Römische Recht mit der vorgesehenen Tötung des Schuldners noch dem Liquidationsgedanken in seiner stärksten Form angehangen. Die später eingeführte missio in bona zeigte hingegen bereits Grundzüge des heutigen Insolvenzverfahrens, da der Sanierungsgedanke erstmals anklänge. Die als Folge dieses Verfahrens eintretende Infamie und der damit einhergehende Ehrverlust machten die Insolvenz aber damals zu einem „no go“. Eigentliche Geburtsstunde des Insolvenzverfahrens sei aber die Einführung der cessio bonorum unter Kaiser Augustus gewesen. Hierbei handelt es sich schon um ein Konkursvermeidungsverfahren im weiteren Sinne, da durch freiwilliges Bekenntnis zur Zahlungsunfähigkeit und die Abtretung des Vermögens an die Gläubiger der Eintritt der Folgen der Insolvenz verhindert werden konnte. Im ausgehenden Mittelalter sei es dabei geblieben, dass wirtschaftliches Versagen als Schande angesehen wurde. In Padua sei es üblich gewesen, dass der Schuldner seinen nackten Hintern an einen Stein zu schlagen hatte. Ein Rechtsgelehrter der damaligen Zeit habe dies auch in seiner Vorlesung vorgeführt. Auf dieses didaktische Mittel verzichtete Thole. Nach der Aufzählung mehrerer Beispiele der Ehrstrafen für den Bankrott musste Thole konstatieren, dass er entsprechende Regelungen für den Tübinger Rechtsraum nicht habe vorfinden können. Er äußerte die Vermutung, dass dies daran liege, dass der Schwabe von sich aus so sparsam sei, dass überhaupt keine Insolvenzen vorkommen.

In einem zweiten Teil ging Thole auf die heutige Situation ein. Die Sanierung nehme in der Insolvenzordnung zwar anders als in der alten Konkursordnung einen größeren Raum ein. Ihre Einbindung in ein einheitliches Verfahren in Gestalt des Insolvenzplanverfahrens sei aber noch wenig akzeptiert. Thole zeigte drei aktuelle Problemkreise auf:

Eine Tendenz sei die Einführung eines vorinsolvenzlichen Sanierungsverfahrens. Dies solle früh, schnell und möglichst heimlich eingreifen und damit ein präventives Verfahren darstellen. Thole führte auch grundsätzliche Bedenken gegen ein solches Verfahren an.  Einerseits werde das Insolvenzverfahren entwertet, andererseits sei nach Scheitern eines solchen vorinsolvenzlichen Verfahrens in der Regel im Insolvenzverfahren eine Sanierung nicht mehr machbar. Ein zweiter Ansatz betrifft die Verbesserung der Sanierung im Insolvenzverfahren mit dem Entwurf des ESUG. Insbesondere solle die Akzeptanz des Planverfahrens erhöht werden. Fraglich sei aber weiterhin, ob der Schuldner rechtzeitig davon Gebrauch mache. Zudem sende die Politik durch die Vielzahl von Verfahren widersprüchliche Signale aus. Grundsätzlich schade eine Vielfalt der Instrumente zwar nicht: die Stärkung des einen führe aber möglicherweise zur Schwächung des anderen. Grundsätzlich sei eine Aufspaltung zwischen Sanierungs- und Liquidierungsverfahren zwar denkbar. Man solle aber erst einmal abwarten, ob sich die Neuregelungen des ESUG bewähren. Weitere Ansätze lassen sich dem Restrukturierungsgesetz für systemrelevante Banken entnehmen. In einem mehrstufigen Verfahren habe vor Insolvenzeröffnung eine Sanierungsberatung und Reorganisation sowie dann ggf. eine Übertragung auf eine Brückenbank stattzufinden. Das Gesetz diene überwiegend dem Schutz vor systemischen Risiken. Der Gesetzgeber habe sich gescheut, den Begriff der Insolvenz zu verwenden. An sich seien Sonderregelungen für Banken zwar richtig, sie sollten sich aber nicht zu weit vom normalen Insolvenzverfahren entfernen.

Thole warf die Frage auf, ob das Restrukturierungsgesetz Vorbild für eine gesteuerte Sanierung sein könne und ob es den Königsweg darstelle. Dazu müsse man sich entscheiden, ob man eine Sanierung in oder außerhalb des Insolvenzverfahrens wolle, um eine Zersplitterung des Insolvenzrechts zu vermeiden. Der Nachweis, dass das geltende Insolvenzrecht selbst sanierungsuntauglich sei, stehe noch aus. Es könne nicht sein, dass die Politik zwar eine neue Insolvenzkultur wolle, aber vor der Verwendung des Begriffs Insolvenz selbst zurückschrecke.

Oberste Maxime des Insolvenzverfahrens sei weiterhin die Befriedigung der Gläubiger. Man dürfte nicht unabhängig von der Nützlichkeit für die Gläubiger den Erhalt des Schuldners versuchen. Eine rechtspolitische Überhöhung der Sanierung sei fragwürdig. Das Insolvenzverfahren sei vor allem Kreditschutzverfahren und habe auch eine Reinigungs- und Filterfunktion, die überlebensunfähige Unternehmen ausscheide. Nicht unterschätzen dürfe man die positiven verhaltenssteuernden Effekte der Insolvenz als Drohkulisse. Es dürfe keine Sanierung um jeden Preis geben. Nur wo der Fortführungswert den Liquidationswert übersteigt, sei eine Sanierung zu versuchen.

Zum Abschluss ging Thole noch auf die Privatinsolvenz und die damit verbundene Rechtsschuldbefreiung ein. Zwar verfolge man damit einen billigenswerten Zweck, aber aufgrund des Massencharakters des Verfahrens sei keine sorgfältige Prüfung mehr möglich. Es sei zwar begrüßenswert, dass damit  ein Weg raus aus den Schulden ermöglicht werde. Es bestehe aber die Gefahr der Abwälzung der Folgen übermäßigen Konsums auf die Gläubiger.

Für die Zukunft begrüßte Thole eine Akzentverschiebung hin zur Sanierung. Es sei aber keine radikale Kehrtwende erforderlich, sondern vielmehr eine konsequente Insolvenzrechtspolitik. Die dauernden Änderungen der Insolvenzordnung gäben der Insolvenzkultur gar keine Zeit zum Wachsen. Nur durch eine nachhaltige Insolvenzpolitik könnte auch eine gute Insolvenzkultur geschaffen werden.

Im Anschluss an die Antrittsvorlesung fand im Kleinen Senat ein Empfang statt.

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