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Antrittsvorlesung von Prof. Flechsig

Herr Rechtsanwalt Prof. Dr. Norbert P. Flechsig hielt am 10. Dezember 2010 in Hörsaal 9 seine Antrittsvorlesung, die sich der „Zukunft des Urheberrechts im Zeitalter vollständiger Digitalisierung künstlerischer Leistungen“ widmete
Antrittsvorlesung von Prof. Flechsig

RA Prof. Dr. Norbert P. Flechsig

  

Nach einer Begrüßung durch die Dekanin Professor Dr. Barbara Remmert eröffnete Professor Flechsig seinen Vortrag mit der Feststellung, dass die digitale Welt unser ganzes Leben mit starkem Arm umklammere und zu einem Primärbedürfnis wie Brot und Wasser geworden sei. Es gehöre zum gegenwärtigen status libertatis naturalis digitalis, das tägliche Leben nur noch durch digitale Informationstechniken erfahren und bewerkstelligen zu können und hierbei massenhaft geschützte Werke und Werkwiedergabeleistungen zu konsumieren.

 

 

Die Konfliktfelder zwischen Urheber, Intermediär und Nutzer geböten deshalb eine Neubewertung des Urheberrechts, wie sich insbesondere an der neueren Rechtsprechung des BGH zur Frage des Erschöpfungsrechts und der Haftung für Nutzungsverhalten im Netz deutlich zeige und ferner noch verstärkt durch Innominatfälle des urheberrechtlichen Schutzes belegt werde. Letztere seien von einem one-to-one-Ansatz geprägt und darauf ausgerichtet, die Schrankenbestimmungen zu unterlaufen. Liegen aufgrund der geschilderten Sachlage rechtmäßiges und unrechtmäßiges Handeln oftmals dicht beieinander, dränge sich die Frage auf, wie national und unionsrechtlich sowie weltweit der Schutz des geistigen Eigentums tatkräftig gesichert und zugleich den Belangen der Nutzer und Intermediäre verstärkt entgegen gekommen werden könne. Fortschritt sei nur dann denkbar, wenn auch der Urheber hierzu beitrage und der Gesetzgeber hinsichtlich der objektiven Normengestaltung wie der subjektiven Normendurchsetzung Hilfestellung leiste. Stärkere Pauschalierungen könnten dazu beitragen, einen Interessenausgleich zwischen den widerstreitenden Belangen der Beteiligten herbei zu führen. Dies dränge sich auch deshalb auf, weil sich die staatliche Schutzverantwortung zu einer Handlungspflicht aufgrund des Alterungsprozesses, dem auch Gesetze und insbesondere das Urheberrechtsgesetz unterlägen, verdichtet habe. Wenn also die gegenwärtige objektive Rechtegewährleistung zugunsten der Urheber nicht unabänderbar sei, dann sei Handeln angebracht, zumal auch die Ökologie des Urheberrechts eine Neubewertung der geänderten Architektur des Schutzes des schöpferischen Werkschaffens und seiner gesellschaftlichen Struktur bedinge. 

 

 

Zum Zwecke der Schaffung eines bildungsfreundlichen Urheberrechts schlug Professor Flechsig eine allgemeine Bereichsausnahme für Bildung und Wissenschaft vor, wofür konkret Normeninhalte benannt wurden. Wenn Urheberrechtsschutz darauf angelegt sei, eine Ökologie der Kultur zu gewährleisten, darin die kreative Schöpfung ebenso wie deren Verbreitung sowie die Lust am Werkschaffen genährt werden sollen, dann sei nur mit einem copyright turn vom Urheberrecht zum Recht des Urhebers und Nutzers und seiner Intermediäre das tief in unserer Vorstellung geborgene Verständnis eines persönlichkeitsrechtlich strukturierten geistigen Eigentums gegen den völligen Verbrauch der Werke durch deren mediale Verwahrlosung zu retten. Sollen kulturelle Leistungen des Menschen als sein Naturrecht erhalten bleiben und gleichzeitig der Ermutigung des Lernens und dem Fortschritt der Gesellschaft dienen, dann müssten neue digitale Nutzungsformen des Werkkonsums als rechtmäßiges aber auch als vergütungspflichtiges Handeln zugelassen werden. Hinsichtlich zu entrichtender Vergütungen müssten diejenigen verstärkt herangezogen werde, die als Intermediäre vom Handel mit kulturellem Inhalt Vorteile erlangten.

Im Anschluss an den Vortrag fand im Kleinen Senat ein Empfang statt.

 

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