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Warum haben wir eine eigene Liste aufgestellt und sind nicht Mitglied der FSVV?

Die Fachschaftenvollversammlung (FSVV) ist nicht wie vielleicht vereinzelnd gedacht wird, ein universitäres Gremium, sondern eine Hochschulgruppe, in der sich die Fachschaftsvertreter vieler Fachbereiche treffen. Sie ist entgegen ihres Namens und ihres Anspruchs jedoch auch keine Vollversammlung aller Fachschaften. Die Beteiligung der Fachschaften ist freiwillig und längst nicht alle entsenden tatsächlich Vertreter in diese Hochschulgruppe.

ULF hat als UNABHÄNGIGE Liste Fachschaft seit ihrer Gründung den Anspruch an sich selbst so weit wie möglich unabhängig zu wirken und zu arbeiten. Dies gilt insbesondere in politischer Hinsicht. Aus diesem Grund war ULF jahrelang auf universitärer Ebene vollkommen inaktiv und hat auch keine Vertreter in die Fachschaftenvollversammlung entsandt. Dies änderte sich im Frühjahr 2016 als die FSVV auf Eilbeschluss weniger Fachschaften einen Brief an Boris Palmer schickte, um ihn in seiner Politik zu kritisieren. Da der Name Fachschaftenvollversammlung den Eindruck erweckte, dass tatsächlich alle Fachschaften hinter diesem Entschluss stünden, stieß sich dies in der öffentlichen Wahrnehmung mit dem elementaren Grundsatz der Unabhängigkeit unserer Fachschaft. Leider waer die FSVV nicht bereit, darauf hinzuweisen, dass ULF politische Stellungnahmen grundsätzlich nicht mitträgt. Wir entschlossen daraufhin wieder Vertreter in die FSVV zu entsenden und somit an dem Kurs der FSVV mitzubestimmen.

Während der Arbeit in der FSVV fielen uns einige Punkte auf, die uns an ihr nicht gefielen. Drei von ihnen waren jedoch der maßgebliche Grund, aus denen wir uns später entschlossen eine eigene Liste für die StuRa Wahl aufzustellen:

  1. Das Stimmverhältnis in der FSVV bestimmt sich nach den Fachbereichen. Jeder Fachbereich erhält 2 Stimmen unabhängig davon wie viele Studenten dem jeweiligen Fachbereich angehören. Damit werden kleine Fachbereiche wie Japanologie extrem bevorzugt und große Fachbereiche wie Medizin oder Jura benachteiligt. Das Interesse eines Studenten der Fachschaft Japanologie hätte z.B. ein 11 Mal höheres Gewicht als das eines Jurastudenten. Wir halten dieses Stimmverhältnis weder für sinnvoll noch für gerecht – insbesondere weil die FSVV allgemeinpolitische Meinungsäußerungen im Namen aller Fachschaften und damit auch im Namen aller Studierenden tätigen möchte.
  2. Die FSVV ist basisdemokratisch organisiert. Sie verlangt von den Vertretern, die aus den Fachschaften entsandt werden ein direktes Mandat. Sie sollen also nur so abstimmen, wie es ihnen die Fachschaft aufgetragen hat. Dies führt jedoch dazu, dass alle Anträge zunächst an die einzelnen Fachschaften geleitet und dort beraten werden müssen. Sie werden also in der FSVV zunächst immer vertagt. Nur wenn sich bis zur nächsten Sitzung dann genügend Fachschaften mit einem Antrag auseinandergesetzt haben, kann über diesen dann Beschluss gefasst werden. Ansonsten können unter Umständen weitere Vertagungen folgen. Das gleiche Prinzip gilt für die FSVV Vertreter im StuRa. Dies macht die FSVV nach unserer Ansicht äußerst ineffizient – auch wenn ihre Vertreter selbst zum Teil großen Willen zum Engagement zeigen.
  3. Das direkte Mandat versperrt es Fachschaften mit anderen Organisationsstrukturen die Möglichkeit ihre Aufgaben eigenverantwortlich wahrzunehmen. Zu diesen gehört ULF. ULF delegiert die Verantwortung für die meisten Aufgaben an einzelne Personen. Sie sollen dabei natürlich im Interesse der Fachschaft handeln, haben aber im Rahmen dieses Interesses einen eigenen Ermessensspielraum. Wir sind der Auffassung, dass Personen, die sich für eine Aufgabe bereiterklären, auch ein gewisses Vertrauen entgegengebracht werden kann und muss. Es gilt in gewisser Maßen das Gesetz des Machers. Diese Delegation macht ULF flexibel und erspart viel Arbeit. So können die Vertreter einfache Beschlüsse in Gremien z.B. direkt treffen. Nur in besonderen Fällen und bei Beratungsbedarf tragen sie Anträge in die ULF Sitzung. Gerade diese Art der Organisation wurde uns bei der Arbeit in der FSVV jedoch nicht zugestanden, obwohl sie seit Jahrzenten exzellent funktioniert.

Die Aufstellung einer eigenen Liste war für ULF nicht ausschließend zur FSVV gedacht. Wir hätten uns auch weiterhin an der Arbeit der FSVV beteiligt. Allerdings verlangte diese dafür, dass wir die Entscheidungen unseres StuRa Vertreters an die Entscheidungen der FSVV binden. Dies kam für uns nicht in Frage und so wurde uns von der FSVV mit einer großen Mehrheit das Stimmrecht entzogen. Wir respektieren diese Entscheidung. Allerdings haben wir gleichzeitig ein Angebot auch weiterhin in der FSVV mitzuarbeiten, aufgrund fehlender Stimmberechtigung abgelehnt.