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Zukunft von EJN und Eurojust

Entwürfe für Beschlüsse des Rates zum Europäischen Justiziellen Netz (Ratsdok. 5039/2008) und zur Stärkung von Eurojust (Ratsdok. 5037/2008) wurden von einer Gruppe von Mitgliedsstaaten eingebracht. Zur Fortentwicklung des EJN und Eurojust siehe bereits die Meldungen zum Kommuniqué von Eurojust und zur Mitteilung der Kommission.

Die Eigenständigkeit von EJN und Eurojust soll bewahrt bleiben, aber deren Zusammenarbeit besser koordiniert und auf eine normative Grundlage gestellt werden. Auch soll der Status der nationalen Mitglieder von Eurojust klarer festgelegt werden, und die ständige Erreichbarkeit nationaler Ansprechpartner (nationales Mitglied, dessen Stellvertreter oder dessen Assistenten) von Eurojust für Eilfälle gewährlesitet werden.